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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für meinen lilies diary Shop

 

1. Allgemeines

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB”), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer („Käufer”) mit der rec button tv/media UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch die Geschäftsführerin Christine Neder, Pettenkoferstraße 14b, 10247 Berlin (im Folgenden lilies diary genannt) für die von mir in meinem Onlineshop dargestellten Waren abschließt. Entgegenstehenden AGB des Käufers wird hiermit widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Käufer können die AGB auf Ihren Computer herunterladen und speichern und/ oder ausdrucken. (hier Link zum Download setzen)

1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB.

 

1.3. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt, § 14 Abs.1 BGB.

 

2. Vertragspartner

Vertragspartner des Käufers ist die rec button tv/media UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch die Geschäftsführerin Christine Neder, Pettenkoferstraße 14b, 10247 Berlin, Telefon (mobil) 0176 233 89 825, E-Mail: neder.c@web.de

3. Vertragsgegenstand & Vertragsschluss
3.1. lilies diary gibt mit der Präsentation der Produkte ein verbindliches Angebot ab. Das Angebot nimmt der Käufer an, indem er auf der Produktseite auf den Button „In den Warenkorb” klickt und sodann die von lilies diary vorgegebenen Bestellschritte durchläuft, das heißt zunächst den Button „Zum Warenkorb“ und anschließend den Button „Zur Kasse“ anklickt. Sodann wird der digitale Warenkorb nochmals angezeigt und kann überprüft und ggf. geändert werden. Hier besteht auch die Möglichkeit an den Verkäufer eine Nachricht zu senden und/ oder einen Rabattcode einzugeben. Im Anschluss daran ist der Button „Nächster Schritt“ anzuklicken. Im nächsten Schritt hat der Käufer Name und E-Mail einzugeben und gelangt mit dem anschließenden Klick auf den Button „nächster Schritt“ zur Adress- und Zahlungseingabe. Hier kann die Lieferadresse und ggf. eine abweichende Rechnungsadresse eingegeben werden. Mit dem Klick auf „nächster Schritt“ ist sodann die Zahlungsmethode auszuwählen. lilies diary bietet die Zahlung per Vorkasse oder mittels Kreditkarte an. Anschließend muss der Käufer auf den Button „Bestellung überprüfen“ klicken um sodann auf der Übersichtsseite die Bestellung (digitaler Warenkorb, Liefer- und Rechnungsadresse, Zahlungsmethode) nochmals zu prüfen. Der Käufer kann während des gesamten Bestellvorgangs bei jedem einzelnen der vorbenannten Schritte jederzeit mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen seine Eingaben direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Im letzten Schritt des Bestellvorgangs klickt der Käufer auf den Button „zahlungspflichtig bestellen”, wodurch der Bestellvorgang abgeschlossen ist und der Vertragsschluss beendet ist.

3.2. Der Vertragstext wird von lilies diary gespeichert und dem Käufer nach Vertragsschluss zusammen mit den AGB, der Widerrufsbelehrung und dem Widerrufsformular in Textform (E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.

 

3.3. Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

 

3.4. Die Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.

3.5 Vertragssprache ist deutsch.

 

3.6 Die Abwicklung sowohl der Bestellung als auch der Kontaktaufnahme finden automatisiert und per E-Mail statt. Der Käufer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse richtig ist, so dass die von lilies diary versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Käufer sicherzustellen, dass beim Einsatz von SPAM-Filtern alle von lilies diary oder von dieser mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

4. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung von lilies diary (Link)

5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1. Die von lilies diary angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich als Endpreise einschließlich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

5.2. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die lilies diary nicht zu vertreten hat und die vom Käufer zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

5.3. Dem Käufer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die im Angebot von lilies diary jeweils angegeben werden.

 

5.4. Hat der Käufer „Sofortüberweisung (Vorkasse)“ als Zahlungsmethode gewählt, so gelangt er über den Button „Hier klicken“ zum Onlinedienst seiner Bank und kann dort die Zahlung veranlassen.

 

5.5. lilies diary akzeptiert verschiedene Kreditkarten, z.B. Visa und Mastercard. lilies diary wird den Rechnungsbetrag direkt nach Eingang der Bestellung von der Kreditkarte des Käufers abbuchen.

6. Liefer- und Versandbedingungen, Eigentumsvorbehalt

6.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Käufer angegebene Lieferanschrift, soweit keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Bei der Abwicklung der Bestellung ist die in der Bestellabwicklung bei lilies diary angegebene Lieferanschrift maßgeblich, soweit keine abweichende Mitteilung erfolgt.

 

6.2 Die Lieferfrist innerhalb von Deutschland beträgt 14 Werktage. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag. Wenn im Rahmen einer Bestellung mehrere Artikel bestellt wurden, für die unterschiedliche Lieferzeiten gelten, versendet lilies diary die Ware je nach Verfügbarkeit in mehreren Teilsendungen, für die die beim jeweiligen Artikel angegebenen Lieferzeiten gelten. Zusätzliche Versandkosten fallen nicht an.

 

6.3 Kommt es bei Einschaltung eines Transportunternehmens zur Rücksendung der versandten Ware an lilies diary, weil eine Zustellung beim Käufer nicht möglich war, trägt der Käufer die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Käufer den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass lilies diary ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

 

6.4 Selbstabholung ist am Sitz des Verkäufers möglich

 

6.5 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum von lilies diary.

6.6 Ist der Käufer ein Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes: lilies diary behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. Der Unternehmer-Käufer darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Unternehmer-Käufer bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an lilies diary ab. lilies diary nimmt die Abtretung an. Der Unternehmer-Käufer ist jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit der Unternehmer-Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich lilies diary das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt lilies diary Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. lilies diary ist verpflichtet, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt lilies diary.

7. Transportschäden

7.1 Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so sollen Käufer solche Schäden sofort bei dem Zusteller reklamieren und mit lilies diary schnellstmöglich Kontakt aufnehmen.

7.2 Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Es hilft lilies diary lediglich, ihre eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können

8. Gewährleistung
8.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

8.2 Die farbliche Darstellung der Artikel auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.

8.3 Bei Käufen von Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen, abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen, ein Jahr. Davon ausgenommen sind Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

8.4 Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

8.5 Bei Käufen von Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

  • Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich. Öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers gehören nicht zur von uns geschuldeten Beschaffenheit der Ware.
  • Die Ware ist unverzüglich zu untersuchen. Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
  • Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
  • Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

8.6 Eine Garantie besteht bei den von lilies diary gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

8.7 Beanstandungen und Ansprüchen können Käufer unter der in der Anbieterkennzeichnung (Impressum) angegebenen Adresse vorbringen.

9. anwendbares Recht
9.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9.2 Handelt der Käufer als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von lilies diary. Hat der Käufer seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz von lilies diary ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Käufers zugerechnet werden können. lilies diary ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Käufers anzurufen.

10. OS-Plattform und Streitschlichtung

10.1 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Kommission eine Online-Plattform eingerichtet , die unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr erreicht werden kann.

10.2 Verbraucherstreitbeilegung gemäß § 36 VSBG: Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

Stand November 2017

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